Parteienlandschaft
Die Nichtpartei der Grummeldeutschen
 | Albert Funk |
 | 05.02.2012 - 12:14 |
 | ZEIT ONLINE |
Jeder Fünfte würde eine Partei rechts der CDU wählen, mit oder ohne Thilo Sarrazin. Doch eine neue Protestpartei ist unwahrscheinlich, zu viele sind schon gescheitert.
Siebzehn Prozent würden ihn also wählen, genauer gesagt eine Partei, die von Thilo Sarrazin geführt würde. Das hat das Demoskopie-Institut Emnid im Auftrag der Bild am Sonntag herausgefunden. Das ging ja schnell, wird nun mancher sagen, das Buch kaum draußen und schon sammelt der Bundesbanker das unzufriedene Sechstel der Deutschen um sich. "Für sie ist Sarrazin jemand, der endlich ausspricht, was viele denken", sagt Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner.
Doch hat das Ergebnis der Umfrage wohl weniger mit Sarrazin zu tun als damit, dass ein latentes Protestpotenzial vorhanden ist. Denn schon vor sechs Wochen kam
Emnid mit einer Umfrage auf den Markt, dass jeder fünfte Wähler für eine "bürgerlich-konservative Partei rechts von der CDU" stimmen würde. Schöppner glaubt, dass dies vor allem an der
"Sozialdemokratisierung" der Union liege. "Eine Partei konservativen Zuschnitts bietet für sie eine neue politische Heimat", sagt der Meinungsforscher und sieht dabei den möglichen Kopf als gar nicht so entscheidend an. Die Person Sarrazin sei nicht ausschlaggebend, lautet sein Fazit der aktuellen Unmutsmessung.
Das Wahlvolk scheint sich gar nicht so sehr um Kategorien wie Rechts und Links zu kümmern. Denn glaubt man der Emnid-Umfrage, bekäme eine Sarrazin-Partei mit 29 Prozent besonders viel Zuspruch unter Anhängern der Linkspartei, während es unter Unionswählern 17 Prozent wären. Dass die SPD-Zentrale derzeit auch viel Post bekommt, in denen Parteimitglieder Sympathie für Sarrazin ausdrücken, deutet auf ein gewisses Potenzial auch unter Sozialdemokraten hin. Und wenn man sieht, dass die Emnid-Umfrage für eine von Friedrich Merz geführte Partei 20 Prozent Zustimmung ergibt und sogar 25 Prozent für eine von Joachim Gauck geführte Partei, dann wird der diffuse Charakter dieser vagabundierenden Wählergruppe deutlich, die allenfalls die Enttäuschung über Union, FDP und SPD eint.
Deren Bindewirkung hat abgenommen, die Stammwählerschaften werden schwächer. Es gibt ein langsam wachsendes Grummel- und Protestmilieu, im Bürgertum wie unter Arbeitern, das zwar recht heterogen erscheint, aber für eine relativ konstante Grundmelodie empfänglich ist: gegen kriminelle Ausländer und gegen die nichtkriminellen auch, ein bisschen Deutschnationalismus und Volksgemeinschaft oder alte Sozialismussehnsucht, gegen Bürokratie, teure Abgeordnete und die etablierten Parteien, für christliche Werte und und gegen einen sich angeblich ausbreitenden Islam, mit Stimmung gegen Brüssel und gegen den Euro, für mehr Kinder und damit eine Zukunft für die Deutschen. Das kommt mal wertkonservativ daher, mal sozialpopulistisch. Auch das Anmahnen von mehr marktwirtschaftlicher Vernunft kann dazugehören, oder die Meinung, vom Sozialstaat profitierten heute die Falschen.
Dieses heterogene Unzufriedenheitsmilieu sucht und findet auch bei Sarrazin die Töne, die in ein Weltbild passen, in dem Deutschland sich abschafft. Bei
Friedrich Merz und Wolfgang Clement stößt es ebenso auf bestätigende Argumente wie beim Parteienkritiker Hans-Herbert von Arnim. Es ist nicht unbedingt ein extremes Milieu, aber es ist empfänglich für starke Worte.
Freilich ist es gerade das Diffuse dieser Wählergruppe, die das Entstehen einer neuen Partei vorerst unwahrscheinlich macht. Zumal die potenziellen Köpfe das gar nicht wollen. Warum auch: Die Misserfolgsgeschichte der Parteien, die jene Themen in irgendeiner Weise und Gewichtung ansprechen, ist lang. Sie reicht von der Deutschen Sozialen Union zum Bund Freier Bürger, von der Stattpartei und Pro DM bis hin zur Partei Rechtsstaatliche Offensive und zu Kleinorganisationen wie Elternpartei und Christliche Mitte.
LESER-KOMMENTARE
Mmblfrz am 06.09.2010 um 13:13 Uhr
1. Links oder Rechts...
sind in der Tat keine tauglichen Kriterien mehr um politische Weltbilder einzuordnen.
Das "Grummeln" vieler Bürger kommt wohl eher von einer wachsenden Kluft zwischen der poltischen und wirtschaftlichen Oberklasse und dem Rest der Bevölkerung, einschließlich der Mittelschicht.
Die offensichtliche und schamlose Dreistigkeit mit der die Wirtschaft ihre Interessen durchsetzt (Bsp.:Atomkraft)die zunehmende Ausbeutung der Arbeitnehmer (Leiharbeit, keine Mindestlöhne, viele Zeitverträge) bei gleichzeitiger Gewinnexplosion in den Unternehmen, die Lügen vom Fachkräftemangel und der fehlende Mut Unbequemes zu ertragen (Sarazzin)führt doch selbst beim wohlmeinendsten Bürger langsam aber sicher zu einer abelehnenden Haltung gegnüber "denen da oben". Wer fühlt sich denn (außer einigen Lobbyisten) noch wirklich von den Volksvertretern vertreten ? Hinzu kommt die Austauschbarkeit der handelnden Figurern.Klar, dass das "Volk" mal nach einem starken Wort lechzt. Parteiengründungen mit echten Wahlschancen wird es allerdings keine geben, da ist dem Artikel zuzustimmen. Aber es wird eine zunehmende Resignation und eine zynische LmaA Haltung geben- und das nicht nur beim sog. einfachen Mann von der Straße.
Katja71 am 06.09.2010 um 13:18 Uhr
2. Wunder das wirklich noch jemanden???
Was passiert den in unserer etablierten Parteienlandschaft? Ein Haufen Ahnungsloser und Abgehobener die irgendwas machen ohne irgendwas wirklich zu wissen. Gestern im Fernsehen, A1-Projekt (Privatisierung Autobahn). Sieht aus als wenn da mal wieder Milliarden verschenkt werden. Aber warum sollte man auf sowas achten. Ggf. kann man ja die Steuern im unteren Bereich erhöhen oder ein "sozial ausgewogenes Sparpaket" auf den Weg bringen. Atomabgabe, wird wohl auf die Strompreise umgelegt werden. Die letzte Bankenkriese, bezahlt mal eben der Steuerzahler, warum hat man nicht mal eben jedem Bänker mit mehr als 100000€ Jahresgehalt 90% seines Privatvermögens abgenommen? Warum geht es jetzt schon wieder los und kein Politiker (wahrscheinlich sind sie echt ahnungslos) tut was dagegen? Spitzensteuersatz, warum nicht einfach die Grenze nach oben setzen und den Steuersatz auf 50% ziehen. Stattdessen wird gegen Harz4-Empfänger gehetzt. Bekannt von mir sind letztens zur Rückzahlung zuviel gezahlter H4-Beträge verurteilt worden, mit dem Kommentar des Richters, 50€ im Monat sind doch Penuts. Kommt wohl darauf an wie viel man hat. Das was ist kann man einfach nicht wählen, völlig abgehoben und nur noch an die eigene Tasche denkend. Völlig ab der Realität. Ich hätte gerne eine Partei mit Merz (unsympatisch, weiß aber was er tut), Seehofer, Köhler und Gysi zusammen. Vielleicht käme da ja dann doch mal was vernünftiges. Ich frage mich jedenfalls immer mehr was man gegen dass was ist tun kann.
