Vereinigte Staaten von Europa? Deutsche gespalten

Die Idee der Vereinigten Staaten von Europa halten 35 Prozent der Deutschen für gut, 43 Prozent lehnen sie ab. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag von ZEIT ONLINE durchgeführt hat.

Zuletzt hatte hatte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen die Vision eines europäischen Bundesstaates in einem Spiegel-Interview ins Gespräch gebracht: "Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa – nach dem Muster der föderalen Staaten Schweiz, Deutschland oder USA."

YouGov hat auch Briten und Franzosen nach ihrer Haltung zu diesem Vorschlag befragt. Besonders deutlich fällt das Ergebnis in Großbritannien aus. Das Modell der Vereinigten Staaten von Europa lehnen dort 64 Prozent der Befragten ab. In Frankreich dagegen gibt es mehr Zustimmung als Ablehnung: Hier können sich 44 Prozent der Befragten Vereinigte Staaten von Europa vorstellen. 35 Prozent sagen Nein zu einem solchen Zukunftsmodell.

Einiger sind sich die Befragten der drei Länder in einer anderen Frage: Im Fall eines zukünftigen europäischen Bundesstaates sollten die Kompetenzen in finanz-, steuer- und wirtschaftspolitischen Fragen bei den einzelnen Mitgliedsländern bleiben. Eine Abgabe dieser Kompetenzen an eine zentrale europäische Regierung lehnten die Befragten in allen drei Ländern mehrheitlich ab.

In Deutschland will knapp die Hälfte der Befragten die nationale Unabhängigkeit in finanz-, steuer- und wirtschaftspolitischen Fragen behalten, in Großbritannien sind es sogar rund 80 Prozent.

 

Auch in Frankreich will mehr als die Hälfte der Befragten die Wirtschafts-, Steuer- und Finanzpolitik weiterhin in nationaler Hand sehen. Zu viel Macht wollen die befragten Franzosen also nicht an Europa abgeben, auch wenn es unter ihnen mehr Befürworter der Vereinigten Staaten von Europa gibt als Gegner.

Unter deutschen Politikern ist der Vorstoß von der Leyens derzeit sehr umstritten. Vor allem die CSU lehnt eine weitere politische Integration in Europa strikt ab. Unions-Fraktionschef Volker Kauder sprach sich zwar für eine "enge und intensive Zusammenarbeit der Nationalstaaten in der Euro-Zone" aus, jedoch gegen einen Bundesstaat Europa. Bereits Mitte August hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem französischen Präsidenten den Vorschlag einer europäischen Wirtschaftsregierung ins Gespräch gebracht. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble betonte in den vergangenen Tagen immer wieder die Notwendigkeit einer gemeinsamen Finanzpolitik in Europa.

Diese Umfrage wurde in Kooperation mit dem Markt- und Meinungsforschungsinstitut YouGov durchgeführt. Sie basiert auf Online-Interviews mit Teilnehmern des YouGov-Panels, das weltweit bereits 2,5 Millionen Mitglieder zählt. In Deutschland, aber auch in Großbritannien und den USA, gehören die Wahlprognosen des Instituts regelmäßig zu den exaktesten überhaupt. Für die vorliegende Umfrage befragte YouGov Ende August in Deutschland 1054, in Großbritannien 2013 und in Frankreich 1008 Menschen.