![]() | 03.02.2012 - 07:16 |
![]() | ZEIT ONLINE, Reuters, dpa |
In den Geschichtsbüchern in 100 Jahren wird stehen:
Rot-grün beschloss einen Atomausstieg in weiter Ferne. Dies wurde die Politik der "Brückentechnologie" genannt. Untermauert wurde diese Haltung durch die Abkehr des Umweltministers Trittin von der Anti-Castor-Transport-Bewegung. Weitere umweltpolitische Meilensteine dieser Regierung waren das Dosenpfand und die Ökosteuer, welche zwar keine nennenswerten Auswirkungen auf das Fahrverhalten hatte, aber die Rentenkassen entlastete. Zudem wurde der Handel von Umweltverschmutzungsrechten durchgesetzt, welcher allerdings alle Bemühungen, das Klima durch Solarfördermaßnahmen zu entlasten, konstruktionsbedingt zunichte machte. Es zeigte sich, dass die Solarsubventionen deutsche Unternehmen innovationsträge machten, während amerikanische und chinesische Unternehmen Pioniere der Module 2. und 3. Generation wurden.
Nach der Fukushima-Katastrophe änderte sich die Risikoeinschätzung weiter Teile der Gesellschaft. Die neue schwarz-gelbe Regierung formte die Protestwelle konstruktiv in Gesetze und hat unter Inkaufnahme von Rechtsunsicherheiten und bei massiven Widerständen der Energieversorger mehrere Kernkraftwerke sofort und dauerhaft vom Netz genommen. Kanzlerin Merkel, die bereits das von schwarz-gelb gegründete Bundes-Umweltministerium leitete, vereinbarte einen verbindlichen Atom-Ausstieg, der auch von weiten Teilen der Industrie begrüßt wurde. Dies legte den Grundstein für zukünftige Innovationen made in Germany.
Ähem,
der Atom-Ausstieg wurde von Rot-Grün beschlossen und von der Merkel-Regierung rückgängig gemacht. Es musste erst eine Katastrophe wie in Fukushima passieren, damit sie ihren Fehler einsieht. Den Ausstieg als Schwarz-Gelben Erfolg zu verbuchen ist einfach lächerlich. Und was genau ist mit den "konstruktiven Gesetzen" gemeint? Die müssen mir entgangen sein.
Aber immerhin steigt Siemens nun aus dem Geschäft aus und kann die Aufmerksamkeit auf Innovationen in zukunftsfähigen Märkten richten.